Rechtsprechung
   LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07, 10 Sa 1164/07, 10 Sa 1284/07   

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https://dejure.org/2008,7883
LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07, 10 Sa 1164/07, 10 Sa 1284/07 (https://dejure.org/2008,7883)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07, 10 Sa 1164/07, 10 Sa 1284/07 (https://dejure.org/2008,7883)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Oktober 2008 - 10 Sa 1303/07, 10 Sa 1164/07, 10 Sa 1284/07 (https://dejure.org/2008,7883)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftspflicht im Sozialkassenverfahren bei Erschließung und Gewinnung von Erdwärme

  • Judicialis

    TVG Tarifverträge: Bau 1; ; BBergG § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auskunftspflicht im Sozialkassenverfahren bei Erschließung und Gewinnung von Erdwärme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 561/04

    Baugewerbe - Bohrarbeiten zur Durchführung von Sprengungen in Steinbrüchen …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07
    Die Gewerbsmäßigkeit der Tätigkeit ist damit ein allgemeines Tatbestandsmerkmal des betrieblichen Geltungsbereichs, das unabhängig von den Detailregelungen in den Abschnitten I - V vorliegen muss (BAG 03.08.2005 - 10 AZR 561/04 - EzA § 4 TVG Bauindustrie Nr. 121).

    Wer mittels Bohrungen etwa Erdölfelder oder Feldspatvorkommen erschließt, ist Teil der Urproduktion auch dann, wenn er anschließend das Erdöl nicht selber fördert bzw. den Feldspat nicht selber abbaut (BAG 03.08.2005 - 10 AZR 561/04 - a. a. O.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2007 - 8 Sa 2058/06

    Bodenbohrarbeiten für Wärmequellenanlagen

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07
    Der Gesetzgeber hat damit die oberflächennahe Nutzung der Geothermie entsprechend der Begriffsbestimmung in § 4 Abs. 2 Ziff. 1 BBergG nicht als eine Tätigkeit angesehen, die der Gewinnung von Bodenschätzen dient (so LAG Berlin-Brandenburg 16.11.2007 - 8 Sa 2058/06 - n. v. / Juris).
  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

    Auszug aus LAG Hessen, 17.10.2008 - 10 Sa 1303/07
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt oder aber Leistungen im Sinn der Bestimmungen der Abschnitte I - IV erbracht werden (BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 140/83 - AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
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